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Nachrüstpflicht für Rauchmelder – Folgen für Versicherungsschutz?

Welche Versicherungen wann greifen

Zwar können Rauchmelder keine Brände verhindern, aber sie machen die Bewohner durch einen lauten Warnton auf die Rauchursache aufmerksam und verhindern so in vielen Fällen, dass Personen zu Schaden kommen. Für entstandene Sachschäden durch Feuer und Löschwasser kommt die Hausratversicherung bzw. im gewerblichen Bereich eine Inhaltsversicherung auf. Eine Gebäudeversicherung deckt Schäden am Gebäude selbst.

Ende des Jahres läuft die Nachrüstfrist für Rauchmelder in Baden-Württemberg und Hessen ab. Auch andere Länder ziehen nach. Was für welches Bundesland gilt – und für den Versicherungsschutz von Eigentümern und Mietern.

Die baden-württembergische Landesregierung verabschiedete die sogenannte Rauchwarnmelderpflicht für Neubauten bereits im Jahr 2013. Bis zum Ende dieses Jahres müssen nun auch in allen bestehenden Gebäuden Rauchwarner installiert werden. Gleiches gilt für Hessen. Zur Installation der Rauchmelder sind in der Regel die Eigentümer von Häusern oder Wohnungen verpflichtet. Mieter müssen sich nur in Mecklenburg-Vorpommern selbst um das Anbringen der Geräte kümmern.

Auswirkungen auf den Versicherungsschutz

Kommen Vermieter oder Mieter nun der Nachrüstpflicht für Rauchmelder nicht unmittelbar nach, stellt sich schnell die Frage nach Auswirkungen auf Versicherungsschutz: „Wenn es in den ersten Januarwochen zu einem Brand kommt und noch kein Rauchmelder vorhanden ist, dürften sich die allermeisten Gesellschaften kulant zeigen und den Schaden dennoch übernehmen“, sagt Michael Schwarz, Leiter Sachversicherungen beim Finanz- und Vermögensberater MLP. Wer der Nachrüstpflicht aber dauerhaft nicht nachkommt, begeht nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern verletzt unter Umständen die sogenannte Obliegenheitspflicht seiner Hausrat- oder Gebäudeversicherung. „Die vertraglichen Obliegenheiten beschreiben die Pflichten des Versicherten – und dazu gehört auch die Einhaltung aller rechtlichen Vorschriften, also auch die Rauchwarnmelderpflicht“, erklärt Schwarz.

Übersicht: Was gilt in welchem Bundesland

Bundesland Einführung der Rauchwarnmelder-Pflicht Ablauf der Nachrüstungsfrist
Baden-Württemberg 23.07.2013 31.12.2014
Bayern 01.01.2013 31.12.2017
Berlin -
Brandenburg -
Bremen 01.05.2010 31.12.2015
Hamburg 01.04.2006 31.12.2010
Hessen 24.06.2005 31.12.2014
Mecklenburg-Vorpommern 01.09.2006 31.12.2009
Niedersachsen 13.04.2012 31.12.2015
Nordrhein-Westfalen 01.04.2013 31.12.2016
Rheinland-Pfalz 31.12.2003 13.07.2012
Saarland 01.06.2004
Sachsen -
Sachsen-Anhalt 22.12.2009 31.12.2015
Schleswig-Holstein 01.04.2005 31.12.2010
Thüringen 01.05.2004 31.12.2018